Informationen und Standpunkte
(Archiv 2011)

Parteireform "auf der Zielgeraden"

Bild: rote Würfel mit SPD, © spd.de / dpa

Aktueller Stand −
Leitantrag zum Parteitag in Dresden

Die Marburer SPD hat sich an der Diskussion um die von der Bundespartei angestoßene Parteireform beteiligt. Es fanden Veranstaltungen statt, z. B. mit Ilona Holstein vom SPD Bezirk Hessen Nord. Und unser Abgeordneter Thomas Spies hat in der Kommission zur Parteireform mitgearbeitet. Auch der Unterbezirksparteitag hat sich mit dem Thema beschäftigt.
Auf dem Weg hat das ursprüngliche Konzept zahlreiche Änderungen erfahren, die über die Gliederungen eingebracht wurden. Viele Kritikpunkte wurden entschärft. Gutes ist geblieben.

Grafik: Ausgang Thema Parteireform auf spd.de

Symbol: PDF Leitantrag zur Parteireform (Stand: Sept. 2011) − PDF, 200 KB

Archiv: Diskussion in Marburg im August

Seit diesem Frühjahr gibt es eine intensive Debatte um die vom SPD-Parteivorstand angestoßene Parteireform. Sie soll auf dem Parteitag im Dezember mit einem Leitantrag zur Organisationsreform des Berliner Parteivorstands beschlossen werden.
Die Ortsvereine Mitte und Süd der Marburger SPD laden alle Interessierte zur Diskussion um die Zukunft der SPD und ihrer Organsation ein. Gast ist Ilona Holstein vom SPD-Bezirk Hessen Nord. Am Donnerstag, 18. August, um 19:30 Uhr im Wintergarten des TTZ.

Symbol: PDF-Datei Diskussionsentwurf Organisationspolitisches Grundsatzprogramm, 12.06.2011 (PDF, 170 KB)

Symbol: PDF-Datei Antrag auf dem SPD-Unterbezirksparteitag vom 27.08.2011 (PDF, 50 KB)

Herzlichen Glückwunsch an Kerstin Weinbach und Franz Kahle

Die Marburger SPD beglückwünscht Kerstin Weinbach und Franz Kahle zu ihrer Wiederwahl als Stadträtin bzw. Bürgermeister der Universitätsstadt Marburg. Damit ist die rot-grüne Koalition nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wieder voll arbeitsfähig und die Weichen für die laufende Wahlperiode sind gestellt.
Mit der Wahl von Kerstin Weinbach ist auch das Projekt der Teilung der Stelle der Stadträtin verbunden. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch für den Bereich der Wahlbeamten verbessert werden. Zurzeit laufen die Prüfungen, wie dieses Vorhaben der rot-grünen Koalition rechtlich umgesetzt werden kann. Marburg beweist hiermit einmal mehr, dass politische Projekte über den gegebenen Rahmen hinausweisen und dass wir wieder einmal landes- oder gar bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen.

Koalition

Bild: roter und grüner Pinselstrich, Orignalbild © dpa

Koalitionsvereinbarung

Der Vorstand der Marburger SPD hat am Montag, 8. August, mit großer Mehrheit beschlossen, die mit Bündnis 90 / Die Grünen verhandelte Koalitionsvereinbarung der Partei zur Beratung und Beschlussfassung auf dem Parteitag am 30. August weiterzuleiten.
Die von der SPD angestrebte rot-grüne Koalition bekennt sich zu ihrer sozialen und ökologischen Verantwortung. Die positive Entwicklung des Wirtschafts-, Bildungs- und Wissenschaftsstandorts soll weiter vorangebracht werden. Wir stehen zu dem von den Gewerkschaften geforderten Mindestlohn und setzen ihn um. Als Stadt der Generationen und Familien steht Rot-Grün zu Selbstbestimmung in jedem Lebensalter, zum Ausbau von Betreuungseinrichtungen, zur Fortführung der kommunalen Altenplanung. Niemand darf vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Das breite Spektrum kultureller Angebote wird weiter unterstützt, der Umbau der Stadthalle und die Entwicklung des Waggonhallenareals sind wichtige Meilensteine für den Standortfaktor Kultur. Integration bleibt für die rot-grüne Koalition keine Modewort, sondern Verpflichtung für das Zusammenleben aller in unserer Stadt.
Mit unserer Politik in den Bereichen Soziale Verantwortung, Energie und Umwelt, Wirtschaft, Bürgerbeteiligung und Förderung der Selbstbestimmung in jeder Lebenslage wollen wir Lebensqualität für alle in Marburg.

Symbol: PDF Koalitionsvereinbarung für die Universitätsstadt Marburg

Archiv: Marburger SPD will Neuauflage der rot-grünen Koalition

Der Vorstand der Marburger SPD hat sich auf seiner Sitzung am 30. März einmütig für eine Neuauflage der erfolgreichen rot-grünen Koalition ausgesprochen. Gespräche sollen alsbald aufgenommen werden.
Der überwältigende Sieg für Egon Vaupel und die Verbesserung des Ergebnisses der SPD um 4,3 Prozent auf nunmehr 37,3 Prozent waren auch drei Tage nach der Wahl Anlass zu Freude und Dankbarkeit.

Symbol: PDF SPD bietet Grünen Koalitionsverhandlungen an (31.03.2011) − PDF, 55 KB

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SPD bietet Grünen Koalitionsverhandlungen an

Am Mittwoch, 30. März, traf sich der Vorstand der Marburger SPD in einer parteiöffentlichen Sitzung zur Analyse der Kommunalwahl und Beratung der nächsten Schritte.

Bewertung der Ergebnisse −
Dank an Wählerinnen und Wähler und an Egon Vaupel

Erwartungsgemäß zeigten sich die Sozialdemokraten hocherfreut über die Wahlergebnisse in Marburg. "Entgegen dem Landestrend konnte die SPD in Marburg 4,3 Prozent zulegen", so der Vorsitzende Steffen Rink. "Deshalb ist unser Marburger Ergebnis doppelt hoch zu bewerten. Und die Grünen konnten ihre Wahlziele nicht erreichen: Es gab keine Stichwahl mit Franz Kahle und die Grünen sind nicht stärkste Fraktion geworden, sondern auf Platz 3 gelandet. Stärkste Fraktion mit zusätzlichen zwei Mandaten ist die SPD. Das ist gut so – mal ganz abgesehen vom Absturz der CDU."

Entgegen dem Fukushima-Effekt, der landesweit grüne Zuwächse und schwarze wie rote Minuspunkte bedeutete, gab es in Marburg einen Vaupel-Effekt, so die Sozialdemokraten. "Unser Dank gilt deshalb einmal den Wählerinnen und Wählern, die das grandiose Ergebnis für Egon Vaupel und die SPD möglich gemacht haben, und an Egon Vaupel, der sich als Sozialdemokrat bekennt und ganz sicher auch die Partei ein Stück mitgezogen und mit motiviert hat", führte Rink in Richtung Egon Vaupels aus, der erst später an der Sitzung teilnehmen konnte. Ebenfalls zufrieden zeigte sich der Vorstand der Marburger SPD mit den Ergebnissen zur Kreistagswahl. "Dass die SPD im Kreis ein so gutes Ergebnis geholt hat und stärkste Kraft wurde – daran hat auch Marburg einen gehörigen Anteil" analysierte der stellvertretende Bezirksvorsitzende Norbert Schüren. "Früher war die SPD in Marburg unter dem Kreisdurchschnitt, heute trägt Marburg zur Stabilität der SPD im Kreis bei." Deshalb, so Rink, werde man auch weiterhin selbstbewusst in der neuen Kreistagsfraktion und in der SPD Marburg-Biedenkopf mitarbeiten.

Angebot an Bündnis 90 / Die Grünen für Neuauflage der Koalition
Marburger SPD hofft auf Rot-Grün auch im Kreis

Der Vorstand der Marburger SPD beschloss einstimmig, dem bisherigen Koalitionspartner Verhandlungen über eine Neuauflage der Koalition anzubieten. "Das Wählervotum sagt eindeutig: Die Arbeit der Koalition wurde anerkannt und soll fortgesetzt werden. Die inhaltlichen Schnittmengen sind weiterhin groß. Deshalb wollen wir eine Neuauflage der rot-grünen Koalition", so der Vorsitzende. Ein entsprechendes Schreiben liegt den Marburer Grünen seit Donnerstag bereits vor, berichtet Rink in Ergänzung des Vorstandsbechlusses. "Ich hoffe, dass wir bald zusammenkommen."

"Zugleich würden wir von der Marburger SPD es sehr begrüßen, wenn die Grünen auch im Kreis den Weg in eine Zusammenarbeit mit der SPD finden", fasste Steffen Rink die Diskussionen im Vorstand seiner Partei zusammen. "Wir können uns nicht vorstellen, dass die Wählerinnen und Wähler die Fortführung der Jamaika-Plus-Koalition wollten. Der FDP-Vorsitzende Behlen hat sich gegen den Atomausstieg ausgesprochen und wirft seiner eigenen Partei Heuchelei vor. Die CDU ist in der Energiefrage nicht glaubwürdig. Der Landrat verspricht einerseits Windräder überall und torpediert zugleich die Rekommunalisierung der Stromnetze oder auch innovative Abfallkonzepte. Die Grünen müssen sich fragen, ob das Wahlergebnis vom 27. März einen solchen Chaosauftrag enthält – oder ob gemeinsam mit der SPD eine ernsthafte, glaubwürdige und nachhaltige Politik für den Landkreis eingeleitet werden soll."

"Schließlich", so Rink, "werden mit rot-grünen Mehrheiten im Marburger Rathaus und im Landratsamt die Kooperationen zwischen Stadt und Kreis einfacher. Das geht los bei der paritätischen Besetzung des Sparkassen-Aufsichtsrats, den die CDU im Kreis gemeinsam mit den Grünen verhindert hat, und endet beim Abbau von Doppelstrukturen, gemeinsamer Wirtschaftsförderung, Tourismusmarketing und vielem anderen mehr." Einhellig war der Vorstand der Marburger SPD der Auffassung, dass das Kreisergebnis nur einen Schluss zulasse: Die Menschen wollen den Wechsel zu Rot-Grün.

Noch keine Personalentscheidungen

Schließlich beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit Verfahrensfragen für die Zeit bis zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 15. April. Personalentscheidungen wurden bis auf die Bildung einer möglichen Verhandlungskommission keine getroffen: Das erfolgt auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion am 11. April. "Und danach wollen wir einen guten Koalitionsvertrag aushandeln. Das ist unser Ziel. Wir werden geeint und gestärkt in die Verhandlungen gehen. Die Stimmung ist gut."

01.04.2011

Das Rote Boot wieder 2. beim Drachenbootrennen

Das Rote Boot auf der Lahn

Wie schon im letzten Jahr belegte das Rote Boot der Marburger SPD beim 3TM-Drachenbootrennen den 2. Platz. Gut gemacht! Im Vorlauf konnten wir die FDP knapp aus dem Rennen schlagen. In der Endrunde ließen wir − auch dies wie im letzten Jahr − dem Boot von Bündnis 90 / Die Grünen den Vortritt.

Glückwunsch, Barbara und Dietmar und all ihr anderen!

Die Marburger SPD kann in den Wochen nach der Kommunalwahl viele Glückwünsche aussprechen, unter anderem an die neu- bzw. wiedergewählten Ortsvorsteher Peter Aab (Michelbach), Ulrich Rausch (Marbach), Heinrich Löwer (Cyriaxweimar), Matthias Simon (Ockershausen), Heinz Wahlers (Cappel), Horst Wiegand (Ginseldorf), Georg Schnell (Ronhausen) und Erika Lotz-Halilovic (Richtsberg). Einige sind über eine SPD-Liste gewählt worden, andere standen über Gemeinschaftslisten zur Verfügung.
Ein weiterer Glückwunsch geht an Dietmar Dern, der am 31. Mai wieder zum Vorsitzenden des Ortsvereins Cappel gewählt wurde, und an Barbara Griemert, jetzt an der Spitze des Ortsvereins Bauerbach steht.
Euch allen ein gutes Gelingen und die notwendigen Portionen Spaß und Durchhaltevermögen!

Gegen weitere Schließung von Behörden in Marburg

Nicht nur das Arbeitsgericht, auch das Schulamt und das Studienseminar für die Lehrerausbildung sollen nach dem Willen der Landesregierung aus Marburg abgezogen werden. Dagegen wehrt sich die Marburger SPD. Sie verabschiedete auf ihrem Parteitag am 13. Mai 2011 einstimmig einen entsprechenden Initiativantrag.
Nachtrag: Die Marburger SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage ins Stadtparlament eingebracht, die klären soll, welche Standortverlagerungen in den letzten Jahren erfolgt sind und welche Auswirkungen entstanden sind.

Symbol: PDF Initiativantrag: Bürgernahe Verwaltungsstrukturen erhalten! (13.05.2011) − PDF, 12 KB

Antrag online lesen (ggf. mit Mausrad scrollen)

Initiativantrag: Bürgernahe Verwaltungsstrukturen erhalten!

Wir fordern die SPD-Fraktion in der Marburger Stadtverordnetenversammlung, die SPD-Frkation im Kreistag Marburg-Biedenkopg, die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, den Magistrat der Universitätsstadt Marburg und alle Genossinnen und Genossen auf, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Land Hessen seiner Verantwortung gerecht wird und eine bürgernahe Verwaltungsstruktur erhält.

Die Schließung des Marburger Arbeitsgerichts darf nicht stattfinden!
Die Verlagerung des Staatlichen Schulamts darf nicht erfolgen!
Die Schließung des Studienseminars ebenfalls nicht!

Begründung

Seit Jahren erleben wir eine Konzentration von Landesbehörden und die Aufgabe von Standorten in Marburg. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber ein Recht auf wohnortnahe Verwaltung, auch von Landesbehörden. Dies gilt umsomehr, wenn Marburg seiner Funktion als Oberzentrum gerecht werden soll. Kurzfristige Einsparziele der Landesregierung dürfen nicht zu Lasten der Menschen gehen, die längere Wege zu ihrem Recht, zu ihren Anliegen, zu ihrer Interessenwahrnehmung in Kauf nehmen müssen. Große, entfernte Behördenstandorte bedeuten immer auch Anonymität. Die Möglichkeiten des Internet sind kein Ersatz für Bürgernähe!

Eingebracht vom Vorstand / Steffen Rink.
Vom Parteitag der Marburger SPD am 13. Mai 2011 einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.

Übergang: Marianne Wölk ist neue Vorsitzende

Die Jahreshauptversammlung am 13. Mai vollzog den Übergang: Marianne Wölk ist die neue Vorsitzende der Marburger SPD. Steffen Rink, bisheriger Vorsitzender, erklärte, dass nach seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden schnell deutliche wurde, dass der Vorsitz der Partei von jemand anderem übernommen werden müsse, da beide Ämter vollen Einsatz und Kraft kosteten.
Marianne Wölk erklärte, sie werde gemeinsam mit Partei und Fraktion daran arbeiten, das soziale Profil der Marburger SPD weiter zu schärfen. Auch Steffen Rink hatte in seinem Rückblick noch einmal diese Aufgabe als Projekt der nächsten Jahre angesprochen.

Online-Berichterstattung zum Parteitag

Symbol: Ausgang Resolution gegen Schließung von Ämtern verabschiedet (Oberhessische Presse, 14.05.2011)

Symbol: Ausgang Marburger SPD über Verhalten der Kreis-Grünen verärgert (Oberhessische Presse, 14.05.2011)

Symbol: Ausgang Marianne Wölk führt SPD (Hinterländer Anzeiger, 14.05.2011)

Symbol: Ausgang SPD Marburg wählt Marianne Wölk zur Vorsitzenden (Das Marburger, 13.05.2011)

Politikwechsel im Kreis einleiten

Die SPD ist im Kreistag zur stärkte Fraktion geworden und hat auch noch einen Sitz dazugewonnen. Die CDU hat fünf Sitze verloren. Ein eindeutiges Signal für Rot-Grün im Landkreis. Der Vorstand der SPD Marburg-Biedenkopf mit Sören Bartol an der Spitze will deshalb schnellstmöglich Gespräche mit den Grünen aufnehmen.

Symbol: Ausgang Stellungnahme des Vorstands der SPD Marburg Biedenkopf (01.04.2011)

Ergebnisse der Kommunalwahl

Verweise zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Marburg, Marburg-Biedenkopf und Hessen.

Pfeil nach rechts oben Seite "Kommunalwahl 2011"

CDU stiehlt sich aus der Verantwortung

Der CDU ist nicht an der Aufarbeitung des Veruntreuungsfalls in der Marburger Stadtverwaltung gelegen. Wie anders lässt sich erklären, dass sie nicht den Vorsitz den dem von ihr geforderten Akteneinsichtsausschuss übernehmen wollte? Die Strategie ist: Die SPD soll den Bericht präsentieren, der dann als geschönt kritisiert werden kann. Die CDU will so Oberbürgermeister Egon Vaupel − der an der Spitze aller Aufklärungsbemügungen sthet − beschädigen, um so ihren OB-Kandidaten Stötzel zu untersützen.

Symbol: PDF CDU stiehlt sich aus der Verantwortung (10.02.2011)

Fischbach verhindert kommunale Entsorgung

Ihre Enttäuschung haben Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach und der Vorsitzende der Marburger SPD, Steffen Rink, zum Ausdruck gebracht, weil Landrat Robert Fischbach die notwendige Genehmigung für ein Pilotprojekt Wertstofftonne verweigert hat. Damit wird ein Baustein kommunaler Entsorgung verhindert.

Symbol: PDF Landrat blockiert modernes Müllkonzept (02.02.2011)

Jubilarehrung 2011

Gruppenbild Jubilare 2011

Auch in diesem Jahr war die Jubilarehrung der Marburger SPD eine würdige und zugleich heitere Veranstaltung, während der die Partei zahlreiche Genossinnen und und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD ehren konnte.

In seiner Festansprache ging Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der Hessen-SPD, auf die guten Erfolge in der organisatorischen und programmatischen Arbeit der SPD in Hessen ein − das Debakel der Landtagswsahl 2009 hat zwar lange nachgewirkt, doch in den Themen Bildung, Familie, Arbeit, Umwelt und vor allem soziale Gerechtigkeit ist die SPD auf gutem Weg. Das werde auch von den Bürgerinnen und Bürgern honoriert.

Über 100 Gäste hatten sich im Foyer der Stadthalle eingefunden, um an der Ehrung teilzunehmen und natürlich auch, um gute Gespräche zu führen und gemeinsam einen geselligen Vormittag zu verbringen.

Das Bild zeigt die anwesenden Jubilare, die ihre Urkunden und Ehrennadeln aus den Händen des Vorsitzenden der Marburger SPD, Steffen Rink, unseres Abgeordneten Sören Bartol, unseres Oberbürgermeisters Egon Vaupel und natürlich von Thorsten Schäfer-Gümbel entgegennehmen konnten.

Informationen und Standpunkte (Archiv 2011)