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PRESSEMITTEILUNG:

12. Juli 2017

Christoph Degen: Stillstands-Politik von Schwarz-Grün rächt sich – Schönrednerei bei Lehrermangel muss ein Ende haben

Bertelsmann-Studie

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine aktuelle Studie zur aktuellen Bevölkerungsentwicklung und die daraus resultierenden Folgen für die allgemeinbildenden Schulen veröffentlicht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kommentierte die Studie wie folgt: „Der in Hessen herrschende Lehrermangel wird sich angesichts des prognostizierten Schüler-Booms in den nächsten Jahren weiter verschlimmern. Es war falsch, dass die Landesregierung nur auf die demographische Rendite geschielt und die Lehrerausbildung sträflich vernachlässigt hat. Die Quittung für diese bewusste Fehlentscheidung werden wir in den kommenden Jahren erhalten.“

Die Vorausberechnungen der Bildungsforscher gingen davon aus, dass bundesweit bis 2030 etwa 28.100 zusätzliche Klassen und mindestens 43.000 Vollzeit-Lehrkräfte benötigt würden. „Zusätzliche Schüler erfordern zusätzliche Ressourcen, also mehr Personal und mehr Gebäude. Gerade die Zahl der Grundschulen wird nicht ausreichen, geplante Schulschließungen müssten deshalb schnellstens vom Tisch. Die Situation weiter schön zu reden, hilft nun nicht mehr weiter. Schwarz-Grün ist jetzt gefordert, eine Wende ihrer Stillstand-Politik einzuleiten. Das Land muss die Ausbildungskapazitäten erhöhen, ein Programm für Quer- und Seiteneinsteiger für alle Lehrämter anbieten und sich konstruktive Lösungen für Mangelfächer einfallen lassen“, forderte Degen.

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07. Juli 2017

Vorstellungsrede Kirsten Dinnebier

Stadträtin
Kirsten Dinnebier

Hier finden Sie die Vorstellungsrede von Kirsten Dinnebier für ihre Bewerbung als Stadträtin am 30. Juni 2017.

Kirsten Dinnebier wurde mit großer Mehrheit zur Stadträtin gewählt und tritt ihr Amt am am 1. Oktober an.

170630 Vorstellungsrede Kirsten Dinnebier

PRESSEMITTEILUNG:

07. Juli 2017

Lisa Gnadl: Landesregierung soll umfassend zum Thema Gewalt gegen Frauen Stellung beziehen

Gewalt gegen Frauen in Hessen

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema Gewalt gegen Frauen mit einer Großen Anfrage erneut auf die Agenda gesetzt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin, Lisa Gnadl, hat die hessische Landesregierung aufgefordert, umfassend zu dem Thema Stellung zu beziehen.

Gnadl sagte am Freitag in Wiesbaden: „Jedes Jahr erleben zahlreiche Frauen in Hessen Gewalt in Form von psychischer Gewalt, Schlägen, Bedrohungen, sexuellen Übergriffen, gerade auch in ihrem eigenen Zuhause. Im vergangenen Jahr sind nach Angaben der Polizei rund 7700 Fälle von häuslicher Gewalt in Hessen registriert worden. Zu den Risikofaktoren gehören neben Trennung oder Trennungsabsicht auch Gewalterfahrungen in der Kindheit und Jugend. Frauen werden somit keineswegs nur in sozialen Brennpunkten von ihrem männlichen Partner geschlagen, vergewaltigt, beschimpft oder gedemütigt. Studien belegen, dass auch Frauen in mittleren und hohen Bildungs- und Sozialschichten in einem viel höheren Maß Opfer von Gewalt werden, als dies bislang bekannt war."

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05. Juli 2017

Stand auf dem Gerhard-Jahn-Platz

3 Tage Marburg

Auch in diesem Jahr ist die Marburger SPD beim Stadtfest dabei.

Besuchen Sie uns an unserem Stand auf dem Gerhard-Jahn-Platz.

Dort erwarten Sie:
Am Samstag, den 8. Juli von 11 bis 20 Uhr
Glücksrad, Gespräche und Informationen

An unserem Stand

11 Uhr Kirsten Dinnebier, Vorsitzende der Marburger SPD
11 Uhr Handan Özgüven, Landtagsabgeordnete
13 Uhr Sören Bartol, Bundestagsabgeordneter

Am Sonntag, den 9. Juli von 11 bis 18 Uhr
Glücksrad, Gespräche, Informationen

An unserem Stand

11 Uhr Kirsten Dinnebier, Vorsitzende der Marburger SPD
11 Uhr Matthias Simon, Fraktionsvorsitzender
13 Uhr Sören Bartol, Bundestagsabgeordneter
15 Uhr Thomas Spies, Oberbürgermeister

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04. Juli 2017

Drachenbootrennen der Parteien

3 Tage Marburg

Am Samstag, um 10 Uhr startet am Lahnufer unten neben der Wolfgang Abendroth-Brücke das traditionelle Drachbootrennen der Parteien. Natürlich ist auch unser Rotes Boot am Start. Die Crew ist fest gewillt, dieses Mal zu gewinnen.

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30. Juni 2017

Handan Özgüven: Al-Wazir muss Blockadehaltung aufgeben

A 49

Gestern hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Mittel für den Weiterbau der A 49 bewilligt. Diese Mittel werden aber erst freigegeben, wenn für alle Streckenabschnitte ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Für weitere Verzögerung trägt der grüne Verkehrsminister die Verantwortung. Al-Wazir muss nun schnellstmöglich endgültiges Baurecht schaffen und einen bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss vorlegen. Al-Wazir muss endlich mehr Tempo machen als bisher. Seit Jahren geht es hier nicht voran.“, sagte heute die Abgeordnete Handan Özgüven. Das fordert sie gemeinsam mit den nordhessischen Abgeordneten Timon Gremmels, Günter Rudolph, Uwe Frankenberger, Wolfgang Decker und Regine Müller.

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PRESSEMITTEILUNG:

28. Juni 2017

Norbert Schmitt: Für Jubelmeldungen gibt es keinen Anlass – schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit setzt sich fort

Kommunalfinanzen

Heute hat der Hessische Landtag über die Finanzlage der Kommunen debattiert. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat der schwarz-grünen Landesregierung eine „weiterhin anhaltende Kommunalfeindlichkeit“ vorgeworfen. Schmitt sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Die hessischen Kommunen stecken weiterhin in einem tiefen Schuldental. Dies belegt eine Untersuchung des Hessischen Städtetags. Der kommunale Schuldenstand in Hessen ist trotz Schutzschirm in den Jahren 2011 bis 2016 um 529 Euro pro Einwohner gestiegen. Nur den saarländischen Kommunen erging es noch schlechter. Mit dem sogenannten Schutzschirm wurden nicht einmal annähernd die kommunalen Defizite in Höhe von sieben Milliarden Euro aufgefangen, die zwischen 2011 und 2015 wegen der mangelhaften Finanzausstattung der hessischen Kommunen durch das Land entstanden sind.“

Hessen habe zudem mit Abstand das schlechteste Ergebnis bei den Kreditmarktschulden und den viertschlechtesten Platz bei den Kassenkrediten, so der Hessische Städtetag. Für Jubelmeldungen gäbe es deshalb überhaupt keinen Anlass, auch wenn 2016 erstmals seit acht Jahren die hessischen Kommunen einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften konnten. „Dieses positive Ergebnis hat aber rein gar nichts mit der Landesregierung zu tun, sondern ist der guten Konjunktur geschuldet“, sagte der Finanzexperte.

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27. Juni 2017
Radwegeplan und Tram

Tipp der Woche

von Hilde Mende

AG 60+ lädt ein:
Thema: Vorstellung der Marburger Verkehrspolitik, insbesondere der neue Radwegeplan und die Tram zu den Lahnbergen.
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein am Donnerstag, 29. Juni, zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Fabio Longo. Er stellt die Marburger Verkehrspolitik vor und hier insbesondere den neuen Radwegeplan und die Tram zu den Lahnbergen. Alles auch mit Blick auf die schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich die Fußgänger und hier besonders die älteren und oft gehbehinderten Menschen. Sind auch sie hier mit einbezogen?
Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr in der Schubert-Stube des Altenheims Auf der Weide.

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PRESSEMITTEILUNG:

09. Juni 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Landesregierung lässt ländlichen Raum mit Ansage ausbluten – Neue Argumente für den Hessenplan der SPD

Ländlicher Raum/Landesentwicklung

Der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) hat den Landesentwicklungsplan der schwarz-grünen Landesregierung deutlich kritisiert. Dazu sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, heute: „Der HSGB hat Recht: Die Landesregierung arbeitet aktiv an der Entleerung und Zerschlagung des ländlichen Raums. Schwarz-Grün findet den Bevölkerungsrückgang auf dem Land sogar gut, weil er positive Auswirkungen habe, beispielsweise bei der Begrenzung des Flächenverbrauchs. Diese Haltung ist an Zynismus kaum zu überbieten. Der Niedergang unserer Dörfer ist weder positiv noch wünschenswert. Mit dem Begriff „Landesentwicklungsplan“ meint die Landesregierung eher ein Programm für ungebremstes städtisches Wachstum. Den Preis für die Lebensferne von Schwarz-Grün zahlen die Menschen auf den Dörfern und in den Großstädten gleichermaßen. Den einen brechen die Versorgungsstrukturen weg, die anderen gehen in Abgasen, Lärm und unbezahlbaren Mieten unter. Niemand außerhalb der Landesregierung findet das gut.“

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Marburg, 04. Juni 2017
Feiertagsspaziergang Fahnenprojekt "Aufbrüche"

Tipp der Woche

von Dr. Kerstin Weinbach

Mein Tipp der Woche:

Feiertagsspaziergang durch Marburg und Fahnenprojekt "Aufbrüche" ansehen

Als eine perfekte Ergänzung zum sonstigen Feiertagsprogramm gibt es derzeit die Möglichkeit, sich bei einem Spaziergang durch Marburg die Ergebnisse des Kunstprojektes "Aufbrüche" anzusehen.

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02. Juni 2017
Hochschuldialog

Juso Hochschulgruppe Marburg: Wie gestalten wir eine gerechte Globalisierung?

mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Zwischen Steueroasen und Handelsparadiesen - Wie gestalten wir eine gerechte Globalisierung?

Hochschuldialog mit Thorsten Schäfer-Gümbel

am Dienstag, 06.06.2017, von 16-18 Uhr im Hörsaalgebäude, +1/0010

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PRESSEMITTEILUNG:

01. Juni 2017

Handan Özgüven: „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

Universitätsklinikum Gießen-Marburg

Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das so genannten „Zukunftskonzept“ für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) diskutiert. Im Rahmen der Plenardebatte warf die SPD-Landtagsabgeordnete Handan Özgüven der CDU eine „Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten“ vor.

Özgüven sagte: „Ausgerechnet diejenigen, die die Fusion, Privatisierung und den Verkauf der Universitätskliniken Marburg und Gießen organisiert haben und sonst immer versuchen das Bild zu vermitteln, man habe nach dem Verkauf nichts mehr mit den dortigen Entwicklungen zu tun, wollen jetzt einen vermeintlichen Erfolg für sich verbuchen. Dabei war und ist die Privatisierung alles – bloß kein Erfolg.“

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PRESSEMITTEILUNG:

31. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Gebührenfreiheit für Kitas muss kommen – Entlastung für Eltern und Kommunen gefordert

Frühkindliche Bildung

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, hat heute die Forderung seiner Partei erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten.

In der Landtagsdebatte zu diesem Thema sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Der Zugang zu Bildung muss gebührenfrei sein. Das gilt heute ganz selbstverständlich für die Schule, das gilt für das Erststudium an unseren Universitäten. Es gibt keinen Grund, warum das Prinzip der Gebührenfreiheit nicht auch für die frühkindliche Bildung gelten sollte. Wer die frühkindliche Bildung ernst nimmt und als Grundstein für spätere Bildungserfolge sieht, muss sie geradezu zwangsläufig gebührenfrei anbieten.“

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30. Mai 2017

Vereinbarung zwischen SPD, BfM und CDU unterzeichnet

Kirsten Dinnebier als SPD-Parteivorsitzende und Matthias Simon als SPD-Fraktionsvorsitzender haben heute mit der BfM und der CDU die Vereinbarung für eine kommunale Partnerschaft unterzeichnet.
Wir sind ganz bewusst keine Koalition eingegangen, sondern eine kommunale Partnerschaft:

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30. Mai 2017
Lokschuppen

Tipp der Woche

von Gerald Weidemann

Informationsveranstalung Lokschuppen Marburg

Wie geht es weiter mit dem Lokschuppen-Areal, das vielen Marburgerinnen und Marburgern am Herzen liegt und weit über Marburg hinweg bekannt ist? Welches Konzept soll umgesetzt werden?

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22. Mai 2017

Dr. Sommer: Landesregierung bewegt sich allenfalls im Schneckentempo

Hebammenmangel

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die in einem aktuellen Artikel in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom hessischen Sozialministerium angekündigte „Untersuchung zur Situation der Hebammen“ als unzureichend kritisiert. Sommer sagte dazu in Wiesbaden: „Wir brauchen dringend eine Erhebung über den Hebammenmangel. In ganz Hessen suchen werdende Mütter nach Hebammen, die sie während der Schwangerschaft, der Geburt und danach betreuen und finden niemanden. Und die Landesregierung tut so, als ob sie das Ganze nichts angehen würde und bewegt sich allenfalls im Schneckentempo.“

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22. Mai 2017
Flugschreiber

Tipp der Woche

von Martina Werner

Tipp der Woche: Flugschreiber von Frank-Walter Steinmeier

Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland in der Welt hat sich in den vergangen Jahren stark geändert. Wir müssen zunehmend mehr Verantwortung übernehmen, nicht weil wir dies so wollen, sondern weil es von uns erwartet wird. In seinem Buch Flugschreiber, gibt Frank-Walter Steinmeier Einblicke in die Außenpolitik der vergangenen Jahre. Dabei wird immer wieder deutlich, dass die ruhige und besonnen Art von Frank-Walter Steinmeier, gerade in diesen turbulenten Zeiten mit einer Reihe von internationalen Krisen, ein wohltuender Gegenpol zum Säbelrasseln manch anderer Nationen war und ist. Damit steht Frank-Walter Steinmeier in der Tradition von Willy Brandt und seiner sozialdemokratischen Außenpolitik.

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17. Mai 2017

Stadtverbandsparteitag der Marburger SPD

Am 18. Mai findet der Parteitag der Marburger SPD statt. Im Zentrum des Parteitages stehen die Entscheidung über die "Vereinbarung zwischen der Marburger SPD, der BfM und der CDU Marburg über eine kommunale Partnerschaft" und die Nominierung einer Stadträtin/eines Stadtrates.

Bürgerhaus Moischt, Eulenkopfstraße 55, 19.30 Uhr

Die Parteitage der Marburger SPD sind öffentlich. Seien Sie herzlich eingeladen.

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15. Mai 2017
Rainbow Map 2016

Tipp der Woche

von Lars Vorberger

Mein Tipp der Woche:

Mein Tipp ist in dieser Woche die Rainbow Map 2016 von ILGA Europe. Am 17.05. jedes Jahr findet weltweit der IDAHOT (international day against homophobia, transphobia and biphobia) statt.

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12. Mai 2017
SPD Bezirksparteitag 2017

Zeit für mehr Gerechtigkeit

20. Mai, 9.30 Uhr, Baunatal

Unter dem Motto „Zeit für mehr Gerechtigkeit “ findet der Bezirksparteitag der nordhessischen SPD am Samstag, 20. Mai 2017 in Baunatal statt. 250 gewählte Delegierte aus acht Unterbezirken, die rund 18.000 Mitglieder aus knapp 600 Ortsvereinen repräsentieren, werden ab 9.30 Uhr in der Stadthalle zusammenkommen.

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08. Mai 2017
Heimatabend mit den Politönen

Tipp der Woche

von Marianne Wölk

Mein Tipp der Woche

Heimatabend mit den Politönen am 9. Mai um 20 Uhr in den Gemeinschafträumen der Hansenhausgemeinde, Gerhart-Hauptmann-Straße.

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PRESSEMITTEILUNG:

05. Mai 2017

Dr. Daniela Sommer: „Physiotherapie attraktiver machen, Schulgeld abschaffen und Entgelte anpassen!“

Physiotherapie

Das Berufsbild Physiotherapie muss aus Sicht der hessischen SPD-Landtagsfraktion attraktiver werden. „Physiotherapie ist aus der medizinischen Versorgung heute nicht mehr wegzudenken. Sie wird im Zuge der demographischen Entwicklung und des medizinischen Fortschritte, also der Erhalt der Gesundheit, immer wichtiger,“ sagt die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer am Freitag in Wiesbaden. Sie will sich gemeinsam mit „PHYSIO-DEUTSCHLAND“ Landesverband Hessen für ein attraktives Berufsbild einsetzen.

Bezüglich der Forderung nach höherer Vergütung haben die Physiotherapeuten im Rahmen ihrer Kampagne stark auf die Vergütungsunterschiede zwischen den angestellten Kolleginnen den Praxen und den Kollegen im stationären Bereich abgestellt. „Wie hoch der Vergütungsabstand tatsächlich ausfällt, konnte bislang nur anhand eigener Zahlen in mühevoller Kleinarbeit grob geschätzt werden. Valide Zahlen waren bisher eher Mangelware. Vor einigen Jahren hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) jedoch die so genannte Klassifikation der Berufe neu strukturiert. Der bundesdurchschnittliche Verdienst (Median) eines in einer Praxis angestellten Physiotherapeuten lag demnach zum Stichtag 31.12.2015 bei monatlich 1.974 Euro brutto. Dieser Wert basiert auf der bundesweiten Auswertung von 55.175 Vollzeitbeschäftigungsverhältnissen“, berichtet Frau Massuger vom Landesverband Hessen e.V., der zum Deutscher Verband für Physiotherapie gehört.

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02. Mai 2017
Maiempfang mit Heidemarie Wieczorek-Zeul

Tipp der Woche

von Hans-Werner Schreiner

Maiempfang des Ortsvereins Marburg-Nord am 8. Mai um 18 Uhr in der Waggonhalle.

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26. April 2017

Gerhard Merz: Parteitagsbeschluss zur Kita-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorne

Kinderbetreuung

Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entlasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des KiföG auf“, sagte Merz am Mittwoch in Wiesbaden.

Die hessische SPD hatte am vergangenen Wochenende in Kassel für den Fall eines Wahlsieges bei der Landtagswahl 2018 den stufenweisen Abbau aller Kinderbetreuungsbeiträge im Laufe der nächsten Legislaturperiode des Landtags beschlossen. „Am Ende werden alle Betreuungsverhältnisse unabhängig von Alter und Betreuungsdauer des Kindes beitragsfrei sein. Damit stellen wir Beitragsgerechtigkeit her und schaffen gleichzeitig Anreize, Kinder möglichst früh in Einrichtungen zu schicken. Bisher werden Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen überdurchschnittlich stark durch Elternbeiträge belastet, sind aber gleichzeitig am stärksten auf eine gut ausgebaute und flexible Betreuung für ihre Kinder angewiesen, haben aber –im Gegensatz zu den Empfängern von Transferleistungen - meist keine Chance auf Übernahme der Kosten durch die Jugendämter. Diese Familien werden am meisten von der Beitragsfreiheit profitieren“, so der Familienexperte.

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25. April 2017
Einladung

Kaffee und Kuchen mit Bundestagsabgeordneten Sören Bartol

Kaffee trinken mit dem Bundestagsabgeordneten Sören Bartol. Am 29. April um 15 Uhr lädt der OV Mitte zu Kaffee und Kuchen ein. Es wird tollen Kuchen geben und nebenbei habt ihr die Möglichkeit mit Sören ins Gespräch zu kommen. Damit die Organisatoren besser planen kann, freuen sie sich über Deine Anmeldung bei Georg Simonsky in der Geschäftsstelle.

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