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04. April 2017

Rede zum Haushalt "Bildung und Kultur"

von Gerald Weidemann
Gerald Weidemann
Gerald Weidemann (Gerald Weidemann)
Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

•WIR stellen mit diesem Haushalt das kulturelle Angebot in Marburg dauerhaft sicher!

•Wir haben unsere Haltung und unsere Beweggründe den Kulturschaffenden bereits im Kulturforum dargelegt. Die Tatsache, dass wir zum ersten Mal nach vielen Jahren (Jahrzehnten?) dazu gezwungen sind, die Ansätze im Haushalt nicht zu erhöhen – das hat sich von der SPD keiner gewünscht. Wir wissen sehr genau, dass das für einige Kulturinitiativen spürbare Einschnitte sind – für die einen mehr, für andere etwas weniger.

•Wir wissen auch den Wert zu schätzen, den die Arbeit der Kulturschaffenden für die Stadt Marburg hat. Kultur ist der Kit, der die Gesellschaft zusammen hält. Sie ist kein schmückendes Beiwerk. Nein, sie ist Ausdruck der Kreativität, des Austauschs, sie ist Ausdruck einer offenen Stadtgesellschaft. Sie ist in ihrer Qualität ein Markenzeichen der Stadt Marburg!

•Das wir also diesen Haushalt mittragen, hat gute Gründe. Gründe, die wir - insbesondere auch im Interesse der Initiativen und im Interesse der Stadt – nicht ignorieren dürfen!

•Unser Kulturetat geht weit (sehr weit!) über das hinaus, zu dem die Stadt Marburg verpflichtet ist. Die Gefahr, dass der RP in diesen Bereich eingreift, wenn wir den Haushalt nicht konsolidieren, ist so groß wie in wahrscheinlich kaum einem anderen Bereich.

•Wenn er eingreifen muss, dann wäre, wie ich schon einmal gesagt habe, für viele „der Ofen aus“. Diejenigen, die mit diesem Feuer spielen, müssten sich dann dafür rechtfertigen.

•Wir sollten im übrigen bei der Diskussion über den Kulturetat - der von interessierten Kreisen befeuert und dramatisiert wird - nicht vergessen, auf welchem Niveau sich das kulturelle Angebot in Marburg befindet. Auf dem Kulturforum fiel der Satz: Wir haben das Angebot einer Großstadt. Dass wir dort sind, darauf sind wir stolz. Wir haben in den Jahren zwischen 2004 z.B. den Etat der Musikschule um 30 Prozent erhöht. Und den Bereich der Soziokultur? Von 148 T Euro auf jetzt 433 T Euro: 193%.

•Ich denke also, wir sollten die Diskussion versachlichen.

•Mit diesem Haushalt sichern wir das Kulturangebot in Marburg auf hohem Niveau und wir verhindern, dass wir dieses Angebot gegen die Wand fahren!

•Die SPD hat diesen Ansatz in einigen Punkten sogar noch verbessert. Es steht zur Abstimmung, die Ansätze Kultur noch einmal um rund 65 T Euro zu verbessern. Dabei sind mit 30.000 Euro ein Programm zu Sicherung kultureller Träger, 15.000 für die Kunstwerkstatt, 25.000 Euro für Kunst.

•GUTE GRÜNDE, für diesen Haushalt zu stimmen.

Wir haben auch eine wichtige Botschaft für die Schulgemeinden in der Stadt Marburg:

•Das Bildungsbauprogramm BiBaP, über Monate mit allen Beteiligten abgestimmt und verlässlich zugesagt, bleibt von den notwendigen Kürzungen unberührt. Auch hier gilt: Das außergewöhnliche Angebot in Marburg wird mit diesem Haushalt gesichert! Verlässlich auch in den nächsten Jahren statt der früheren 5 Millionen nun 6 Millionen Euro jedes Jahr für notwendige und sinnvolle Maßnahmen an Schulen!

•Ebenfalls erhalten bleibt unser Angebot für die Schulsozialarbeit.

•Erhalten bleibt das Angebot der Lokalen Bildungsplanung. Dies ist ein Marburger Unikat zur Öffnung von Schule mit dem wir unter anderem auch Kulturschaffende mit der nächsten Generation in Berührung bringen. Lohn und Arbeit für Kulturschaffende - umfassende Bildung für unsere Jugend!

•Dieser Haushalt ist ein Haushalt mit Augenmaß. Frei von Wunschdenken und mit einem hohen Anspruch:

•Das Angebot in Marburg wird nachhaltig gesichert!

Übrigens: Gespart wird in allen Bereichen der Verwaltung, im Sportbereich zum Teil erheblich. Hat jemand da irgendetwas von Protesten gehört?

Ich bin überzeugt, dass ein großer Teil der Marburger Bürgerinnen und Bürger unseren Weg mitgeht. Sie machen es halt nur leise.

Gerald Weidemann
Bildungs- und kulturpolitischer Sprecher