Rede zum Haushalt „Verantwortung übernehmen“

Kirsten Dinnebier

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,

„auch Geld ist eine endliche Ressource und die Frage, wie wir heute mit unseren Finanzen umgehen, definiert die Lebensbedingungen der nachfolgenden Generationen.

[…] Ich halte Finanzpolitik für hochpolitisch: Mit Sparsamkeit, einer nachhaltigen Finanzpolitik, dem Achten auf Qualität und einem verantwortungsvollen Umgang mit unseren Ressourcen sind hochgradig gestalterische Aufgaben verbunden. Von einem reinen Verwalten kann keine Rede sein.

Anders formuliert: Einfach nur immer mehr Geld ausgeben und sich vor unangenehmen Entscheidungen zu drücken, nenne ich Verantwortungslosigkeit.
Eine Gestaltung im Angesicht der Realität ist dagegen eine anspruchsvolle, herausfordernde und verantwortliche Herangehensweise.“
Auszug aus der Rede von Karoline Linnert, Grüne Senatorin für Finanzen in Bremen auf dem Grünen Neujahrsempfang 22. Januar 2012 in Augsburg

In diesem Sinne stellen wir uns unserer Verantwortung und gehen dabei mit Augenmaß vor.
Wir schüren keine Ängste und beschwören keine Kahlschlagsszenarien, denn auch dies hat nichts mit einer Gestaltung von verantwortungsvoller Politik zu tun!
Im Gegenteil!

Wir reißen keine Gräben auf, sondern gehen den Weg des Dialogs – gemeinsam MIT den Initiativen und Vereinen! Gemeinsam in eine in eine kooperative Sozialplanung einsteigen, DAS entspricht dem Marburger Stil des offenen und auch kritischen Diskurses.
Gemeinsamkeiten stärken und Trennendes vermeiden.
So sieht unserer Vorstellung aus, unsere vorhandenen gut ausgebauten Strukturen unter den veränderten finanziellen Rahmenbedingungen zu sichern und perspektivisch zu erhalten!
Einer konfrontativen Auseinandersetzung setzen wir den Dialog mit allen Beteiligten entgegen.

Es ist ein denkbar Leichtes, eindimensionale Forderungen aufzustellen, ohne die Konsequenzen hierfür selbst tragen zu müssen.
So leicht machen wir es uns nicht!
Es ist in der Tat keine angenehme Aufgabe, wir sind aber davon überzeugt, mit einem soliden Haushalt unsere hohen sozialen Standards in Marburg, auf die wir alle miteinander stolz sein können, für die Zukunft zu sichern!
Als Sozialdemokraten sind wir der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und werden nicht zulassen, dass diese auf der Strecke bleibt! Not und Angst verhindern und Chancengleichheit sicherstellen. Wir wollen, dass für alle Menschen soziale Benachteiligung, Diskriminierung und Ausgrenzung ausgeschlossen wird. Dies ist eine Kernaufgabe sozialdemokratischer Sozial- und Bildungspolitik.
Auch in Zeiten knapper Kassen!

Meine Damen und Herren, wir erwarten von Ihnen die gleiche Bereitschaft, Verantwortung für Marburg zu übernehmen, wie wir sie hier heute dokumentieren.

Kirsten Dinnebier
Vorsitzende des Auschusses für Schule, Kultur, Sport & Bäder, stellv. Fraktionsvorsitzende