Kritik an Informationspolitik der Behörden im Fall kontaminierter Eier
Unkenntnis, bewusste Zurückhaltung von Informationen oder schlicht Schlamperei? Eine lückenlose Aufklärung im Skandal um mit dem Insektengift Fipronil belastete Eier fordert die SPD Europaabgeordnete Martina WERNER und kritisiert die mangelhafte Informationspolitik der Behörden. Dabei geht es unter anderem um die Vorwürfe des belgischen Landwirtschaftsminister Denis Ducarme gegen die Niederlande. Sie hätten bereits im November 2016 Hinweise auf Fipronil-Eier gehabt, diese aber nicht an das europäische Schnellwarnsystem weitergeleitet. „Sollten sich die Vorwürfe erhärten, dass man hier bewusst Informationen zurückgehalten oder schlicht geschlampt hat, muss die Europäische Union entsprechende rechtliche Schritte einleiten,“ so Martina WERNER.
Auch die Rolle der EU-Kommission kritisiert die SPD-Europaabgeordnete: „Es ist merkwürdig, dass eine Sprecherin der Kommission zunächst erklärt, man habe erst seit dem 20. Juli Kenntnis von Fipronil-Eiern und kurz darauf durch die Kommission bestätigt wird, dass die belgischen Behörden bereits am 6. Juli über die EU-Plattform Informationen in den Niederlanden angefragt haben.“
Martina WERNER fordert daher von den Niederlanden, Belgien und der EU-Kommission Aufklärung: „Es muss endlich Klarheit in dieser Sache geschaffen werden. Die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf einwandfreie Lebensmittel.“
Aus Sicht der Europaabgeordneten ist das europäischen Schnellwarnsystem ein gutes Instrument, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen. Voraussetzung dafür ist jedoch die korrekte und frühzeitige Nutzung des Instrumentes. „Damit das System auch wirklich funktioniert, ist es unerlässlich, dass Fehler wie im Fipronil-Skandal gründlich aufgearbeitet werden und die Behörden daraus lernen“, so Martina WERNER abschließend.